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Debates on Europe III-V

Debatten
in Bukarest, Athen, Belgrad und Berlin

Angesichts der aktuellen Spannungen vor allem in Osteuropa diskutieren Schriftsteller und Wissenschaftler aus europäischen Ländern über zentrale Herausforderungen des europäischen Projekts.

2014 haben die Debatten in Bukarest (III), Athen (IV) und Belgrad (V) stattgefunden. Die Leitfrage war: »Wie viel Europa darf es sein?«. Die Protagonisten dieser Begegnungen sind Ende Februar 2015 in Berlin zusammenkommen, um ihre Positionen zu diskutieren.

Eine Kooperation der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung mit der S. Fischer Stiftung und der Allianz Kulturstiftung, gefördert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Texte Bukarest

19.9.2014, 18.00 Uhr: »Umgangsformen in Europa und seiner Nachbarschaft: Diplomatie, Sanktionen, Krieg«

Dan Dungaciu: Nationale Interessen und nationale Identitäten in Europas Nachbarschaft

Ivan Krastev: Rede in Bukarest

Michael Stolleis: Stichworte zur Diskussion »Umgangsformen in Europa und seiner Nachbarschaft: Diplomatie, Sanktionen, Krieg«

20.9.2014, 11.30 Uhr: »Ethnizität in Europa: Die Renaissance des ethnischen Nationalstaats«

Silvia Marton: Einige Bemerkungen zum gegenwärtigen Nationalismus, zum Populismus und zur Demokratie (mit einem Fallbeispiel: Ungarn)

20.9.2014, 18.00 Uhr: »Die Ränder Europas: eine Gefahrenzone, eine Grauzone oder eine Handelszone?«

Yaroslav Hrytsak: Meine Monroe-Doktrin

Jörn Leonhard: Thesen und Anstöße

Meine Monroe-Doktrin

Yaroslav Hrytsak

Als Kind hat mich oft die Frage in Erstaunen versetzt, wen ich denn lieber hätte, meine Mutter oder meinen Vater? Ich konnte nicht ergründen, weshalb ich den einen Elternteil lieber haben sollte als den anderen. Später, als ich heranwuchs, wurde mir klar, dass dies ein falscher Gegensatz war. Und nun, da ich viele Jahre hinter mir habe, glaube ich, dass das Denken in Gegensätzen per se falsch ist. Man sollte es vermeiden. Oder, wie Adam Michnik einmal gesagt hat: »Wenn ich zwischen Hitler und Stalin wählen muss, dann entscheide ich mich für Marlene Dietrich.«

Persönlich würde ich Marilyn Monroe vorziehen. Fragen Sie nicht, weshalb; de gustibus non est disputandum. Jedenfalls lege ich Ihnen jetzt meine Monroe-Doktrin dar.

Die Organisatoren der Konferenz haben mich aufgefordert, über das Thema zu sprechen: »Die Ukraine – Grauzone oder Handelszone?« Das werde ich nicht tun. Es ist dies ein falscher Gegensatz. Oder besser gesagt, es ist gar keiner: in einer Grauzone kann man durchaus komfortabel Handel treiben, es können in der Grauzone alle möglichen Verhandlungen stattfinden. Entscheidend aber ist, dass es für Ukraine um mehr geht als um diese Alternativen.

Ich will darauf hinaus, dass seit kurzem dieses »Mehr« für die ukrainische Politik (und, glaube ich, für die Politik von ganz Europa) von zentraler Bedeutung ist. Ich meine den Ehrgeiz der Ukraine, sich der EU anzuschließen. Gewiss ist dies problematisch und umstritten, und doch ist es zentral. Und man sollte die Frage nicht übertünchen und so tun, als existiere sie nicht.

Es gibt mehrere Gründe, weshalb die EU und die Ukraine einander brauchen. Die wirtschaftlichen will ich hier beiseitelassen. Einmal, weil ich zwar begreife, wie wichtig sie sind, aber auf diesem Gebiet kein experte bin. Und zweitens, weil sie in Friedenszeiten und für diese formuliert worden sind. Nun, da die Ukraine sich in einem Krieg befindet, brauchen wir einen anderen Argumentationszusammenhang.

Erlauben Sie mir, da ich Historiker bin, in die Geschichte abzuschweifen. Ich werde mit der historischen Demographie beginnen. Eine Gruppe russischer und ukrainischer Demographen hat vor einiger Zeit eindrucksvolles Material von Vergleichsdaten zur Lebenserwartung in der Ukraine und in Europa im 20. Jahrhundert zusammengetragen. Allgemein sieht es so aus: Mit der einzigen Ausnahme der sechziger Jahre lebte ein durchschnittlicher ukrainischer Bürger 5–15 Jahre kürzer als der Durchschnitts­europäer. Dieses Ergebnis konnte man angesichts des sehr viel niedrigeren Bruttoinlandsprodukts in Osteuropa erwarten. Doch gibt es darüber hinaus zwei riesige Anomalien, die sich nicht rein ökonomisch erklären lassen; sie tauchen in den Jahren 1932–1933 und 1942–1943 auf. Hier beträgt der Unterschied in der Lebenserwartung eines Ukrainers und eines Europäers jeweils 38 und 31 Jahre.

Wollte man die ukrainische Geschichte auf einen einzigen Satz reduzieren, könnte dieser lauten: Es ist die Geschichte, wie ein Artikel verlorenging, nämlich das »die«; die Geschichte von der Wandlung »der Ukraine« zur »Ukraine«. Mit anderen Worten die Geschichte eines Landes, das sich von einer geopolitisch verletzlichen Peripherie zu einer unabhängigen Nation entwickelt hat. (Im Deutschen hat sich im Gegensatz zum Ukrainischen und Englischen dieser Wandel bekanntlich nicht durchgesetzt; wir sagen auch gegenwärtig nicht »Ukraine besteht darauf...«, sondern »Die Ukraine besteht darauf...« – Anm. d. Üb.)

Natürlich garantiert die Unabhängigkeit nicht automatisch die geopolitische Sicherheit. Aber sie ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Wenn es eine Lehre gibt, welche die Ukrainer aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts gezogen haben, dann diese: Teil einer größeren Supermacht zu sein, bringt schwere Verluste, und man muss einen hohen Preis dafür bezahlen, ob nun im Krieg (im Ersten und Zweiten Weltkrieg) oder im Frieden (in den Hungerjahren 1932–1933).

Die sowjetische Kontrolle über die Ukraine erschuf eine Illusion, der Eric Hobsbawm Ausdruck verliehen hat: »Es war die große Leistung der kommunistischen Regimes in multinationalen Ländern, die katastrophalen Auswirkungen des Nationalismus innerhalb dieser Staaten zu begrenzen.« Diese Erwartungen waren falsch. Es brauchte viel Mühe und Ressourcen, damit die Sowjetunion die Ukraine als geopolitisch sensible Zone kontrollieren konnte. Man beobachtete die Ukraine genau und isolierte sie hermetisch von der Außenwelt. Abgesehen von dem Eisernen Vorhang, der durch Berlin ging, gab es einen weiteren, der die Ukraine von den benachbarten kommunistischen Regimes in Ungarn, der Tschechoslowakei, Polen und Rumänien trennte. Und die Sowjetunion hatte gute Gründe für all das: In den ersten Jahrzehnten nach dem Krieg war die Westukraine ein Kampfterrain der anti­kommunistischen nationalistischen Guerilla gewesen. Man nimmt an, dass es sich hierbei um den zahlenmäßig umfangreichsten antikommunistischen Widerstand vor dem Budapester Aufstand 1956 handelte. 1968 war es die Ukrainefrage, welche die sowjetische Führung trieb, ihre Armee nach Prag zu schicken: Man fürchtete, der Geist des Prager Frühlings könne sich in die nationalistische Westukraine verbreiten und auch auf die Arbeiter im Donbass im Osten der Ukraine übergreifen. Und unter der Gorbatschowschen Perestroika war neben den baltischen Staaten wieder die Westukraine besonders aktiv. Tatsächlich mag es, wie manche Historiker sagen, Stalins größter Fehler gewesen sein, sich für die Annexion dieser Gebiete 1939–1941 zu entscheiden – es waren diese Grenzgebiete der Sowjetunion zum Westen, die beim Abbau des sowjetischen Imperiums vorangingen.

Jedenfalls war es die Entscheidung der Ukrainer, sich von der Sowjetunion zu trennen (von 90 % beim Referendum im Dezember 1991 befürwortet), welche dieser geopolitischen Supermacht den letzten tödlichen Schlag versetzte. Wenn Putin im Zusammenbruch der Sowjetunion ein großes geopolitisches Desaster sieht, dann ist ihm gewiss auch die Rolle klar, welche dabei die Ukraine gespielt hat. Die politischen Eliten der Ukraine wählten den neutralen Status für ihr Land, der 1994 mit dem Budapester Memorandum garantiert wurde. Die Ukrainer handelten sich hier im Tausch gegen das drittgrößte nukleare Arsenal der Welt Sicherheits­garantien ein, welche die Ukraine vor Bedrohungen ihrer territorialen Integrität oder ihrer Unabhängigkeit schützen sollten. Jetzt, nach der russischen Annexion der Krim, da westliche Politiker und Intellektuelle den Ukrainern vorschlagen, sie sollten ihr Land wieder in eine Handelszone verwandeln, wirkt dies für die Einheimischen blind oder heuchlerisch oder einfach wie ein Fall von nützlicher Idiotie.

Es mag eine gewisse Entschuldigung für die westlichen Eliten geben, die eine brauchbare Lösung der ukrainischen Frage ewig vertagen. Es ist die bekannte »Ukrainemüdigkeit«. Es stimmt schon – die unabhängige Ukraine hat sich als sehr ineffizienter und sehr korrupter Staat herausgestellt. Dieser war, wie sich zeigte, nicht in der Lage, seine Verpflichtungen gegenüber der eigenen Gesellschaft einzulösen, und ebenso wenig die gegenüber der Außenwelt. Und doch war dies ein relativ demokratischer Staat, wo die Partei an der Macht und die Opposition regelmäßig die Plätze tauschten, als Ergebnis relativ freier und relativ friedlicher Wahlen. Dies ist angesichts der historischen Entwicklung der meisten postsowjetischen Staaten keine geringe Leistung: Mit Ausnahme der baltischen Staaten haben heute alle unveränderliche, ihren Platz behauptende Eliten (Russland, Weißrussland oder Kasachstan), oder sie haben beim Versuch, diese Eliten zu stürzen, einen Bürgerkrieg erlebt (Georgien). Janukowitsch war der erste ukrainische Präsident, der versuchte, die Spielregeln der ukrainischen Politik umzuschreiben, aber er wurde vom Euromaidan bestraft.

Wie jeder Historiker uns erläutern wird, ist der Weg zur europäischen Demokratie lang und holprig. Es kommt aber nicht auf die vielen Momente des ukrainischen Scheiterns auf dem Wege an, sondern auf die Tatsache, dass die Ukrainer nicht bereit sind, diesen Weg aufzugeben. Und sie mögen ihre eigenen geschichtlichen Gründe dafür haben, dass sie so lange brauchen. Diese Gründe gehören auch zu der Situation des Grenzlandes – sie ist definiert durch Begegnungen (friedliche wie gewaltsame) zwischen verschiedenen Kulturen, Ethnien und Religionen. Man nimmt an, dass es vielleicht keine andere Region der Welt gibt, wo sich der Aufbau von Reichen und Staaten unter so ambivalenten Bedingungen vollzogen hat. Eine solch extreme Unterschiedlichkeit macht es zunächst einmal sehr viel schwieriger, einen Konsensus zu formulieren und dann zu erreichen.

Aber die Ukraine kann es schaffen, wenn man sie in Ruhe lässt. Geopolitisch gesehen wird dies durch den Fall der Westukraine bewiesen. Lange Zeit war sie ein polnisch-ukrainisches Grenzgebiet, dessen Geschichte von gegenseitiger Gewalt geprägt war. Im Zentrum dieser Konfrontation stand Lemberg, die größte Stadt der Region. In den sechziger Jahren befürchteten einige Intellektuelle, dass mit dem Sturz des Kommunismus ein neuer polnisch-ukrainischer Krieg um diese Stadt entbrennen würde – Polen und Ukrainer würden einander abschlachten, und ganz Osteuropa würde schließlich in diese Katastrophe hineingezogen werden. Glücklicherweise erfüllte sich das nicht. Nach dem Sturz des Kommunismus söhnten sich die Ukrainer mit den Polen aus, auch, was das Schicksal der von beiden geliebten Stadt betraf.

Ich sehe diese polnisch-ukrainische Verständigung der letzten zwanzig Jahre als Entsprechung zur deutsch-französischen Aussöhnung in den Fünfzigern. So, wie diese als Grundstein des neuen vereinten Europa diente, bietet die polnisch-ukrainische Aussöhnung eine Möglichkeit, jenes Europa weiter nach Osten auszudehnen.

Gewiss setzt ein solches neues Europa eine ukrainisch-russische Aussöhnung voraus. Und diese scheint angesichts des gegenwärtigen russischen Regimes kaum wahrscheinlich. Jetzt spielen Donezk und der Donbass im Osten der Ukraine eine ähnliche Rolle wie im Westen Galizien im Jahre 1914: Sie könnten zu einer europäischen causa belli werden. Die erwähnte polnisch-ukrainische Lemberg-Krise war sehr viel leichter zu entschärfen, weil zumindest eine Seite – die polnische – gelassen agierte und sich nicht existentiell bedroht fühlte. Es war der Status Polens als EU-Mitglied, der stark zu diesem Gefühl beitrug. Analog hierzu ließe sich der russisch-ukrainische Grenzkonflikt um Donezk gewiss leichter schlichten, wenn die Ukraine das Gefühl einer stärkeren Unterstützung und Verpflichtung der EU hätte.

Um es zum Schluss noch einmal zu sagen: Weder lassen sich die ukrainischen Probleme ohne eine aktive Teilnahme der EU lösen, noch kann die Zukunft der EU stabil aussehen, wenn ihr ukrainisches Grenzgebiet eine Zone geopolitischer Instabilität bliebe. Der Status einer »Grauen Zone« oder Handelszone mag kurzfristig funktionieren. Aber da das Problem tiefe historische Wurzeln hat, wird es sich nicht automatisch auflösen.

Das heißt nicht, dass es noch jahrhundertelang fortbestehen müsste. Wie die europäische Nachkriegsgeschichte zeigt, lässt sich die problematische Vergangenheit überwinden. Doch dazu braucht es strategisches Denken und strategische Lösungen, nicht kurzsichtige Vorschläge und Trostpflaster.