Ivan Krastev
Rede in Bukarest
Im März 2014 erwachten die Europäer und fanden sich in Putins Welt wieder. Sie begriffen plötzlich, dass sie den Frieden nicht mehr als selbstverständlich voraussetzen durften. Sie konnten sich zur Sicherung ihrer Staatsgrenzen nicht mehr auf internationale Verträge oder internationale Institutionen verlassen. Und sie stellten schockiert fest, dass die enge wirtschaftliche Verknüpfung eher ein Unsicherheitsfaktor ist als einer der Sicherheit. Die nach dem Ende des Kalten Krieges entstandene europäische Ordnung ist irreversibel zerstört und kann nicht wiederhergestellt werden. Internationale Politik funktioniert auf der Basis rationaler Erwartungen und gemeinsamer normativer Annahmen. Wenn diese Erwartungen sich als falsch herausstellen, bricht die existierende internationale Ordnung zusammen. Genau dies ist in Europa im Verlauf der Ukrainekrise geschehen.
Noch gestern waren die meisten führenden Politiker Europas überzeugt, dass die traditionelle Abschreckungspolitik ausreichte, die Möglichkeit militärischer Aggression auf europäischem Boden auszuschließen. Sie waren überzeugt davon, dass die sozusagen sozialisierende Kraft von Institutionen wie dem Europarat die beste Versicherung gegen eine Rückkehr der Geopolitik und der staatlichen Rivalität auf dem alten Kontinent darstellte. Russland galt als unzufriedener und problematischer Partner des Westens, aber doch als »strategischer Partner« und entscheidender Bestandteil der neuen Ordnung Europas nach dem Kalten Krieg. Es ist mittlerweile klar, dass diese Annahmen ganz und gar falsch waren. War bis gestern Unabhängigkeit die Lösung, so ist sie heute das Problem. Die enge wirtschaftliche Verflechtung hielt Putin nicht davon ab, sich die Krim anzueignen oder die Ostukraine zu destabilisieren, aber sie hat die Reaktionen der EU abgeschwächt und die Bereitschaft Europas, entsprechend zu reagieren, dramatisch verringert. Die militärische Überlegenheit der NATO hat Moskau nicht davon abgehalten, einen begrenzten Krieg in der Ukraine zu beginnen. Tatsächlich ist es Putin mit seiner Strategie des raschen Zuschlagens und dann wieder Innehaltens gelungen, in begrenztem Umfang ein fait accompli zu schaffen und dabei jegliche massive Vergeltung des Westens zu vermeiden.
In meinem Vortrag werde ich vor allem auf zwei Themen eingehen: auf die Macht historischer Jahrestage und die Ursachen für Russlands Handeln in der Ukraine.
Die Zauberkraft historischer Gedenktage
Warum zögert der Westen so sehr, in Russlands Aktivitäten in der Ukraine einen Krieg zu sehen? Warum weigert sich die öffentliche Meinung in den USA, in Großbritannien und Deutschland so hartnäckig, in Russlands Handlungsweise eine Bedrohung des Friedens in Europa zu erkennen? Weil es sich um eine Auseinandersetzung »in fernen Ländern, unter Völkern, von denen wir nichts wissen«, handelt? Oder sind Amerikaner und Europäer vielleicht Opfer einer falschen historischen Analogie – hat die Flut von Büchern und Filmen, die dieses Jahr über den Beginn des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren erschienen sind, sie glauben lassen, wir sollten Angst nicht vor der Untätigkeit, sondern vor der Überreaktion haben?
Historische Jahrestage sind wie ein Flächenbombardement. Sie lassen mit vielen, vielen historischen Monographien, Romanen, Tagungen, Filmen und Ausstellungen »Lehren aus der Geschichte« auf uns herabregnen und fordern bedingungslose Kapitulation.
Es genügt, eine der großen Buchhandlungen in London oder Berlin zu betreten, um festzustellen, dass sie von Büchern über den Ersten Weltkrieg buchstäblich besetzt ist. Es wird behauptet, allein in englischer Sprache seien über dieses Thema in den letzten zwei, drei Jahren über tausend Bücher erschienen. Es geht nicht so sehr darum, dass diese Bücher, die wir alle lesen (zumindest lesen wir etwas über sie), bestimmte Ängste schüren und bestimmte Entwicklungsmöglichkeiten realer erscheinen lassen als andere. Die Macht der Jahrestage ist magisch; sie entstammt unserer Faszination durch runde Zahlen und hat keinen Zusammenhang mit rationalen Argumenten.
Wäre der Fall der Mauer – so könnte man vermuten – nicht mit dem zweihundertsten Jahrestag der französischen Revolution zusammengefallen, dann hätten wir vielleicht die Veränderungen in Mittel- und Osteuropa anders interpretiert und das, was heute ebenfalls als Revolution bezeichnet wird, bei einem anderen Namen genannt. Und es war dieses Wort »Revolution« mit seinen reichen historischen Konnotationen, das die Entscheidungen der Akteure mitbestimmte. Nach 1989 war es die geteilte Angst vor revolutionärer Gewalt, welche die alten kommunistischen Eliten und die Dissidenten gemeinsam zu Verhandlungen und Kompromissen brachte. Es war der Schatten von 1789 und dem später folgenden revolutionären Terror, der in den frühen Jahren des Übergangs nach 1989 in Mitteleuropa als unsichtbarer Einfluss wirksam wurde.
Die Macht der historischen Jahrestage ist so groß, dass man meinen sollte, wir würden – sollten in Moskau 2017 Massenproteste stattfinden – versucht sein, zu glauben, die Geschichte habe abermals ihren Lauf geändert, und die Ereignisse auf den Straßen müssten im Lichte dessen betrachtet werden, was in all den Büchern über Lenin, Stalin und Trotzki stehen wird, welche dann die Bestsellerlisten anführen.
So tragisch die Jahre 1942-1943 waren, bergen sie doch kaum Überraschungen für uns: Es waren Kriegsjahre, Jahre nie dagewesener Menschenopfer. Die Jahre 1932-1933 sind es, die unsere Phantasie ins Wanken bringen: Es waren offiziell friedliche Jahre. Aber in der Ukraine war die Zahl der Toten während des Großen Hungers nur mit jener des Zweiten Weltkriegs vergleichbar. Im europäischen Kontext lassen sich keinerlei andere Verluste im 20. Jahrhundert mit denen der Ukraine 1932 und 1933 vergleichen. Die Zahlen bestätigen den Schluss, zu dem ukrainische und russische Historiker gekommen sind: Die Bevölkerung Osteuropas hat in einem Ausmaß gelitten, das im westlichen Teil des Kontinents selbst während der Weltkriege unbekannt war.
Nach manchen Schätzungen ist zwischen 1914 und 1945 jeder zweite Mann und jede vierte Frau in der Ukraine eines gewaltsamen Todes gestorben. Diese Zahlen sind vielleicht übertrieben, trotzdem stimmen sie nachdenklich. Und, damit hier kein Missverständnis aufkommt, sie beziehen sich nicht allein auf Ukrainer. Viele, die 1914-1915 in der Ukraine umkamen, waren Europäer anderer Nationen: Österreicher, Deutsche, Ungarn, Italiener, Polen, Rumänen – zu schweigen von den Juden, per definitionem die europäischste Nation überhaupt. Tatsächlich war die Ukraine seit 1914 ein europäisches Problem. Es genügt, darauf hinzuweisen, dass in den Beziehungen zwischen den Kaiserreichen Österreich-Ungarn und Russland die Provinz Galizien – heute ein Teil der Westukraine – 1914 mit die wichtigste causa belli war, gleich nach der Balkanfrage.
Die beiden Weltkriege waren tatsächlich globale, weltumspannende Kriege. Aber meist entschieden sie sich in Osteuropa, vor allem in der Ukraine. Edgar Snow – der berühmte amerikanische Journalist, der vor allem wegen seiner Bücher und Artikel über das kommunistische China bekannt ist – hat die Ukraine zu Beginn des Jahres 1945 besucht. Der Zweite Weltkrieg, schrieb er, »den manche als ›Ruhm Russlands‹ sehen wollen, ist in Wahrheit und auf mancherlei höchst kostspielige Weise vor allem ein ukrainischer Krieg gewesen ... Kein einziges europäisches Land hat tiefere Wunden an seinen Städten, an seinen Industrien, seinem Ackerland und seinen Menschen erlitten.«
Die Ukraine war ein Zentrum menschlicher Verluste – oder, mit den Worten von Snow, das Land, das »die Rechnung bezahlt hat«. Geopolitisch gesehen war die Ukraine ein Grenzland, wo die Supermächte im Kampf um die Weltherrschaft aneinandergerieten. Man muss nur Lenin und Hitler lesen, um zu verstehen, wieviel ihnen die Kontrolle über die Ukraine bedeutete.
Unter diesen Bedingungen wurden aus dem Grenzgebiet die Bloodlands, mit Timothy Snyders richtiger Formulierung. Snyder beginnt seine Schilderung von deren Geschichte mit den Hungerjahren der Dreißiger, aber die Ukraine war schon mindestens zwanzig Jahre zuvor von Gewalt verheert, im Ersten Weltkrieg. Und nichts zeigt diese Verheerung besser als die Häufigkeit der Machtwechsel. Während im Ersten Weltkrieg und in der Revolution 1917 –1920 im russischen Kernland zwei bis vier Machtwechsel stattfinden, gab es in den ukrainischen Gebieten acht und mehr vergleichbare Veränderungen. Kiew, das zur Hauptstadt des ukrainischen Nationalstaates wurde, sah elf solche Wechsel. Außerhalb des russischen Reiches erlebte Lemberg, die Hauptstadt der einstigen habsburgischen Provinz, sieben Regierungen. Und auf einem entlegenen Bahnhof im Donbass schlugen die Machtverhältnisse allein in der ersten Hälfte des Jahres 1919 siebenundzwanzigmal um.
In ihrer klassischen Studie Thinking in Time haben die amerikanischen Politologen Richard Neustadt und Ernest May nachgewiesen, dass im Zentrum jedes Entscheidungsprozesses in einer Krise die Wahl der richtigen historischen Analogie steht. Politiker brauchen die Geschichte, um sich die Gegenwart zu erklären. Zum Zeitpunkt der Kubakrise betraf die wichtigste Entscheidung, die Präsident Kennedy zu treffen hatte, die Wahl der richtigen historischen Analogie. Er musste sich zwischen Suez, Pearl Harbor und Juli 1914 entscheiden. Von der Wahl des Vergleichs hing seine Strategie ab. Hätte er auf das Suez-Modell gesetzt, so hätte dies bedeutet, dass die auf Kuba stationierten russischen Raketen ein Ablenkungsmanöver waren und die USA sich auf sowjetische Aktionen in Europa gefasst machen müssten. Bereitete Russland eine Pearl-Harbor-Überraschung vor, dann müssten die USA als Erste zuschlagen.
Kennedy entschied sich dafür, die Kubakrise analog zur Politik der Großmächte in der Julikrise 1914 zu interpretieren, und er war entschlossen, die damals gemachten Fehler nicht zu wiederholen. In einem Gespräch mit seinem Bruder Robert erklärte der Präsident klar und deutlich die Logik und die Ursprünge seiner Entscheidung. Sie war von der Lektüre des populären Buches von Barbara Tuchman The Guns of August geprägt, »Die Kanonen des August«. »Ich werde nicht so vorgehen«, offenbarte Kennedy sich in diesem Gespräch, »dass irgendjemand später ein Buch über unsere Epoche schreiben und es Die Raketen des Oktober nennen kann.« Tuchmans Buch war 1962 erschienen, kurz ehe sich der Beginn des Ersten Weltkriegs zum fünfzigsten Male jähren sollte. Wäre dieses Gedenkdatum nicht gewesen, hätte sie vielleicht ein ganz anderes Buch geschrieben und der Kalte Krieg hätte möglicherweise einen anderen Verlauf genommen. Wäre dieser runde Gedenktag nicht herangerückt, hätte der Präsident vielleicht nicht das Buch gelesen.
Heute sehen sich die europäischen Politiker und die europäische Öffentlichkeit in den verschiedenen Ländern angesichts fremder Aggression und der Verletzung der Grenzen eines souveränen Staates vor die Wahl zwischen zwei historischen Vergleichen gestellt: Juli 1914 oder München 1938. Keine dieser beiden Analogien repräsentiert einfach Geschichte als solche; beide rufen eine Lehre in Erinnerung, welche man aus der Geschichte zu ziehen hätte, eine jeweils ganz verschiedene.
Die Geschichte des Juli 1914 ist die Geschichte eines zufällig beginnenden Krieges. Während wir im Fall des Zweiten Weltkriegs den Blick auf das Ende richten (die Niederlage des Nationalsozialismus), konzentriert sich im Fall des Ersten Weltkriegs unser Interesse darauf, wie er begann. Die populäre Vorstellung ist es, dass der Krieg durch Missverständnisse ausgelöst wurde, durch falsch übermittelte Nachrichten und das mangelnde Vertrauen zwischen den Großmächten. In der kollektiven Phantasie des EU-Europa ist der Erste Weltkrieg der »kollektive Selbstmord Europas«. Die Lektion aus dieser Geschichte ist einfach: Man hüte sich vor allzu massiven Reaktionen und gebe der Diplomatie ihre Chance. Wie man manchmal sagen hört: Nach dem Zweiten Weltkrieg konnte man vielleicht Pazifist werden, aber nach dem Ersten musste man es.
Die Geschichte von München 1938 lehrt etwas anderes. Ihre Lehre lautet: Wenn man vor den Forderungen einer territorial aggressiven Diktatur kapituliert, bringt das keinen Frieden. Man vermeidet so zwar kurzfristig den Krieg, aber ein noch größerer Krieg zu ungünstigeren Bedingungen wird später unvermeidlich. Hier wird also nicht vor einer Überreaktion gewarnt, sondern vor der Passivität.
Wie aber sollen wir beurteilen, ob wir jetzt historisch bei einer Analogie zu 1914 oder 1938 angelangt sind? Wie sollen wir entscheiden, ob wir einen zufälligen Krieg fürchten müssen oder ein zerstörerisches Appeasement? Der historische Vergleich, für den wir uns entscheiden, hängt sehr stark von den Geschichtsbüchern ab, die wir augenblicklich lesen. Und was wir lesen, das hängt – wie gesagt – wesentlich davon ab, welchen historischen Jahrestag wir gerade begehen. Wenn wir im Jahre 2014 vorgeben, die Historie zu befragen, dann heißt das: Wir gehen zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs zurück. In diesem Jahr hat keine andere historische Analogie als die vom Juli 1914 eine Chance, sich Gehör zu verschaffen. Jetzt, da die Politiker keine eigene tragische Lebensgeschichte haben und die Bürger die Historie googeln, anstatt mit ihr zu leben, sind historische Jahrestage unsere einzige gemeinsame Geschichte.
Also haben die europäischen Politiker und die Öffentlichkeit der europäischen Länder angesichts der russischen Annexion der Krim keine große Wahl. In dem Jahr, da man sich in ganz Europa des Ersten Weltkriegs erinnert, ist es unvermeidlich, dass als historische Analogie der Juli 1914 gewählt wird. Es sind also nicht nur das russische Gas oder die amerikanische Schwäche, die von vornherein Europas Reaktion auf die Annexion der Krim bestimmt haben, es ist auch der Hundertjahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs. Hätte Russland sich im Jahre 2038 entschlossen, die Krim zu vereinnahmen, wäre die Reaktion des Westens vielleicht anders ausgefallen.
Russland: die zornige Insel
In den letzten dreihundert Jahren hat Europa es sich angewöhnt, eine Hauptrolle in der Weltpolitik zu spielen. »Natürlich ist Europa nicht alles. Es gibt andere Kontinente«, schrieb Gilbert Murray (der für eine Weltregierung plädierte) im entlegenen Jahr 1946. Tatsächlich aber waren die Europäer die letzten zwei Jahrhunderte hindurch mehr oder weniger überzeugt, dass Europa in der Tat alles ist. 1914 war die europäische Ordnung die Weltordnung. Die Interessen, Begierden und Rivalitäten der europäischen Reiche haben die Weltpolitik geformt. Der Erste Weltkrieg wurde auch der Europäische Krieg genannt. 1919 war es der amerikanische Präsident Woodrow Wilson, der die Welt neu ordnete, aber seine Vision eines globalen Friedens war wesentlich ein Versuch, eine neue Ordnung in Europa zu begründen. Nach dem Zweiten Weltkrieg traten die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion als die globalen Supermächte hervor, aber die Ordnung des Kalten Krieges war immer noch eine eurozentrische Weltordnung, auch wenn sie nicht von europäischen Mächten dominiert wurde. Die Zukunft Europas war der Siegespreis des Kampfes im Kalten Krieg, und sowohl der demokratische Kapitalismus wie der Sowjetkommunismus waren europäische Ideologien.
In den Jahren 1989 – 1992 können wir beobachten, wie sich eine europäische Ordnung herausbildet, die sich zum ersten Mal von der Weltordnung insgesamt unterscheidet. Sie hatte ihre Wurzeln in den tragischen Erfahrungen des zwanzigsten Jahrhunderts und im Erfolg des Projekts der europäischen Integration im westlichen Teil des Kontinents in der Nachkriegszeit. Außerdem wurzelte sie auch in Gorbatschows Hoffnung, die Sowjetunion könne mit Hilfe des Westens erhalten werden.
Im August 1989 vernichteten die kommunistischen Autoritäten die prodemokratische Bewegung in China. In Europa stimmten die herrschenden Kommunisten einer friedlichen Machtübergabe zu – der Einsatz von Gewalt war keine Option. Europa war anders geworden als der Rest der Welt. »Was 1989 ans Ende kam«, schrieb der britische Diplomat Robert Cooper, der die neue Situation zusammenzufassen versuchte, »war nicht nur der Kalte Krieg oder selbst der zweite Weltkrieg. Was in Europa an sein Ende kam – aber vielleicht ausschließlich in Europa – war ein dreihundert Jahre altes politisches System: das Gleichgewicht der Mächte und der imperiale Ehrgeiz.«
Die hauptsächlichen Elemente der europäischen Ordnung, die nach dem Ende des Kalten Krieges geboren wurde, waren ein hochentwickeltes System gegenseitiger Beteiligung an den jeweiligen internen Angelegenheiten der Nationen und eine Sicherheitspolitik, die auf Offenheit und Transparenz beruhte. Das neue postmoderne Sicherheitssystem verließ sich nicht auf ein Gleichgewicht der Mächte und betonte auch nicht die nationale Souveränität oder die Trennung von Innen- und Außenpolitik. Es lehnt den Einsatz von Gewalt als Werkzeug zur Klärung von Konflikten ab und fördert zunehmende gegenseitige Abhängigkeit unter europäischen Staaten. Das Wesentliche an dieser Ordnung war die allmähliche Verwandlung des traditionellen europäischen Nationalstaats in ein Mitglied der EU oder immerhin in einen Staat, dessen Politik mit jener der EU vereinbar war. Die postmoderne europäische Ordnung war nicht daran interessiert, die Grenzen in Europa zu verändern oder eine Bevölkerung umzusetzen, um Grenzen zu sichern; ihr Ehrgeiz war es, das Wesen dieser Grenzen an sich zu verändern. Die Mitgliedschaft im Europarat zieht die Grenze der postmodernen europäischen Ordnung.
Es ist nun klar, dass Russland nicht zu dieser Ordnung gehört. Es war die Sowjetunion, die einen Platz in ihr suchte; Russland tut es nicht. Für die spätsowjetischen Führer war die Expansion einer auf geteilter Souveränität beruhenden europäischen Ordnung der einzige Weg, um das sowjetische Imperium vor den Angriffen der stärker werdenden Nationalismen zu schützen. Russland akzeptierte niemals die Wertvorstellungen der europäischen Ordnung, aber wir waren bereit, Russlands Schwäche als Entscheidung für diese Werte zu interpretieren.
Europa ist, wie sich herausgestellt hat, nicht in der Lage gewesen, Russlands Signale richtig zu interpretieren. Seine Unfähigkeit, zu begreifen, wie tief Russlands Widerstand gegen die europäische Ordnung sitzt, entspringt der Neigung der EU, die russisch-europäischen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Krieges als ein Spiel mit lauter Gewinnern zu sehen und die Union selbst als eine gütige, quasi vegetarische Macht, die von keiner vernünftigen Instanz für eine Drohung gehalten werden könnte. Bis zur Annexion der Krim ging der Westen davon aus, Russland könne durch eine Herausforderung der internationalen Ordnung nur verlieren, und insbesondere durch die Infragestellung der Unverletzbarkeit international anerkannter Grenzen, an denen die Kontrolle über Europas exponierte südöstliche Flanke hängt. Die führenden europäischen Politiker hatten sich eingeredet, dass Russland hinter verschlossenen Türen im Grunde nur China und die Verbreitung des radikalen Islam fürchtet, und dass seine endlosen Klagen über die NATO-Erweiterung oder das amerikanische Raketenabwehrsystem in Europa letztlich nur eine Form volkstümlicher Unterhaltung war, bestimmt für die einheimischen Fernsehzuschauer. Leider waren diese westlichen Annahmen falsch.
In einer Rede am 8. Januar 1962, die über vierzig Jahre lang geheim blieb, verkündete Chruschtschow seinen Kollegen im Kreml, dass die Sowjets im Aufrüstungskampf der Supermächte so gründlich ins Hintertreffen geraten waren, dass es Moskaus einzige Option war, die Initiative in den internationalen Beziehungen zu ergreifen. In einigen Jahrzehnten mögen zukünftige Historiker eine ähnliche Geheimansprache ausfindig machen, die Wladimir Putin im Februar 2014 vor seinem innersten Führungszirkel hielt, also in dem Moment, als er beschloss, die Krim zu annektieren, um die demütigende Tatsache zu verbergen, dass Russland die Ukraine verloren hatte. Was eine solche Rede wohl klargemacht hätte, ist der Umstand, dass hinter der auftrumpfenden Rhetorik à la »In zwei Tagen bis Kiew!« die geopolitischen Abenteuer Russlands vor allem von einer tiefen Angst wegen der inhärenten Schwäche des Landes angetrieben werden. Doch bedeutet Moskaus relative Schwäche als Weltmacht nicht, dass man es nicht ernst nehmen sollte oder dass es seine Ziele in der Ukraine nicht erreichen wird.
Das Ausmaß von Macht ist so oder so heutzutage frustrierend schwer messbar – in einem Zeitalter, das man die Epoche der Schwachen genannt hat (1). Einer bemerkenswerten Studie aus Harvard zufolge hat die schwächere Seite in asymmetrischen Kriegen zwischen 1800 und 1849 nur in 12 Prozent aller Fälle ihre strategischen Ziele erreicht. (Schwäche und Stärke wurden auf Grund der Soldatenzahl und der Feuerkraft errechnet.) In den Kriegen, die zwischen 1950 und 1998 ausbrachen, trug die schwächere Seite verblüffenderweise in 55 Prozent der Fälle den Sieg davon. Die übliche Erklärung hierfür ist es, dass – vor allem in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts – die schwächere Seite den Feind nicht besiegen oder vernichten muss; sie muss nur durchhalten (meist auf vertrautem Terrain), die Kriegsmaschinerie des Feindes sabotieren und abwarten, bis der nominell überlegene Gegner die Lust an dem Konflikt verliert. Obwohl Russland zweifellos die schwächere Seite in der Konfrontation mit dem Westen ist, hat es die Initiative ergriffen und es fertiggebracht, den Konflikt so zu definieren und zu formen, wie es seinen eigenen Interessen entspricht. Moskaus widerspruchsvoller Krieg hat erfolgreich zwei Grenzen verwischt: die zwischen Krieg und Frieden und die zwischen der Ukraine und ihrem massiven Nachbarn. Das verwirrende Spiel des Kremls von Eskalation und Deeskalation im Donbass hat die EU zu dem bekannten Frosch gemacht, der in einem Topf voll langsam erhitzten Wassers nicht richtig mitbekommt, dass er lebendig gesotten wird.
Nach 1989 hat Russland zweimal die Demütigung erlebt, dass es in einer Welt der Verlierer war, von welcher der triumphierende Westen behauptete, in ihr gebe es gar keine Verlierer mehr. Es war der europäischen Politik nicht klar, dass nur wenige Russen eine Rückkehr zum Sowjetkommunismus wünschten, eine Majorität sich aber trotzdem nostalgisch nach der Sowjetunion und nach Moskaus Status als Supermacht sehnte. Russland hielt den Status quo nach dem Ende des Kalten Krieges für unfair, und was der Westen als Ordnung sah, nahm Russland als Unordnung wahr. 1989 glaubten nur 13 Prozent der Russen, ihr Land habe äußere Feinde; diese Ansicht teilen jetzt 78 Prozent der befragten Russen.
Fukuyamas Das Ende der Geschichte (The End of History) war nie ein Beststeller in Russland, aber Huntingtons Kampf der Kulturen (Clash of Civilizations) schon. Russische Intellektuelle stimmten der Behauptung des verstorbenen Harvard-Professors enthusiastisch zu, dass »die hauptsächliche Quelle des Konflikts in dieser neuen Welt nicht primär ideologisch oder primär ökonomisch sein wird. Die großen Spaltungen der Menschheit werden kultureller Natur sein, die wichtigste Konfliktquelle wird kulturell sein.« Insofern ist das Errichten eines speziellen »Zivilisationsstaates« – eines Staates mit harter Außenhaut, der sich in die globale Ökonomie nur integrieren lässt, wenn die Innenpolitik von äußeren Einflüssen abgeschnitten bleibt – das Hauptziel von Putins staatsmännischem Projekt, seit er an die Macht gekommen ist.
1993 veröffentlichte der russische Altphilologe und Amateurstratege Wadim Zimburskij einen einflussreichen Artikel mit dem Titel »Die Insel Russland«. Russlands geopolitische Bestimmung, so argumentierte er, war die einer Insel, deren Überleben am ehesten garantiert ist, wenn sie sich von Europa fernhält. In dieser Perspektive muss Russland mit dem Erbe seiner »drei europäischen Jahrhunderte« brechen und einsehen, dass sein Versuch, Europa entweder nachzuahmen (so sieht er den russischen Imperialismus) oder sich Europa anzuschließen, unweigerlich mit einer Tragödie enden muss. Zu einem Zeitpunkt, da die Globalisierung die Welt destabilisiert, war für Zimburskij Russlands einzige sinnvolle Option, sich auf seinen fernen Osten und seine interne Entwicklung zu konzentrieren. Russland war zu schwach und innerlich zu fragmentiert, um in einer globalisierten Welt Erfolg zu haben.
Heute ist es Mode geworden, Putins Politik als einen Versuch zu interpretieren, die Sowjetunion wiederherzustellen, und Russlands Rolle als konservative Macht zu betonen, die einen Kreuzzug gegen die moderne Dekadenz führt und Europa nach ihrem eigenen Bilde formen will. Alarmierende Aussagen von Alexander Dugin, dem Popstar des russischen Eurasianismus, gehen immer wieder durch die westlichen Medien. All dies führt in die Irre. Tatsächlich hat Putins Politik so gut wie nichts mit Russlands traditionellem Imperialismus und Expansionismus zu tun. Putin träumt nicht davon, Warschau zu erobern oder Riga erneut zu besetzen. Seine Strategien sind im Gegenteil Ausdruck von etwas, was man nur als aggressiven Isolationismus bezeichnen kann. Sie verkörpern seine defensive Reaktion auf die Drohung, die nicht die NATO, sondern die globale Wirtschaftsverflechtung für Russland darstellt. In diesem Sinne lässt sich die Politik des Kreml als Beispiel eines allgemeinen Trends sehen, den man auch im selbstisolierenden Verhalten anderer globaler Akteure in der Epoche nach der Weltfinanzkrise ausmachen kann. Oberflächlich gesehen ähneln Putins Aktionen der imperialen Politik Russlands im neunzehnten Jahrhundert, das ist wahr, aber in Wirklichkeit sind sie Teil einer weitweiten Revolte gegen die Globalisierung im 21. Jahrhundert.
Realisten wie John Mearsheimer haben nicht unrecht, wenn sie behaupten, die Politik des Westens, sowohl die NATO wie die EU nach Osten auszudehnen, habe zu Russlands Gefühl der Unsicherheit beigetragen. Aber die Aggression des Kreml gegen die Ukraine lässt sich am besten erklären, wenn man nicht Russlands legitime geopolitische Interessen betrachtet, sondern die innere Schwäche von Putins Regime, wie sie im Protestwinter 2012 sichtbar wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde die öffentliche Unterstützung für das russische System periodisch dadurch demonstriert, dass nach manipulierten Wahlen, bei denen es Amtsinhabern freistand, sich hoffnungslose Gegenkandidaten selbst auszusuchen, die Proteste ausblieben. Diese Legitimitätsformel wurde durch die eindrucksvollen Demonstrationen in Moskau zerstört. Gefragt, ob diese Ereignisse den Kreml überrascht hätten, legte Jurij Kotler, der führende Funktionär des Einigen Russland, dar, wie die Herrscher Russlands die neue Wirklichkeit betrachten: »Nun, stellen Sie sich vor, Ihre Katze käme zu ihnen und würde anfangen zu sprechen. Zunächst einmal ist es eine Katze, und doch spricht sie. Und dann hat die Regierung sie all die Jahre gefüttert, ihr Wasser gegeben, sie gestreichelt, und jetzt redet sie und stellt Forderungen. Es ist ein Schock.« (2) Die Suche nach einer Legitimitätsformel, die als Ersatz dienen könnte, begann sofort nach Putins Rückkehr ins Präsidentenamt im Frühjahr 2012 und führte zunächst zur Annexion der Krim, welche die Straßen Moskaus mit Hurrarufen anstatt Protesten füllte, und jetzt zu dem indirekten Krieg in der Ostukraine. Der Kreml glaubte anscheinend, würde er die Krim nicht besetzen, schickten sich zornige russische Menschenmengen zur Besetzung Moskaus an. Im Herbst 2013 registrierte das unabhängige Levada-Zentrum eine dramatische Zunahme nationalistischer und xenophober Gefühle in der russischen Öffentlichkeit.
Putins Angst vor ferngesteuerten Straßenprotesten hat mehr mit seinem improvisierten ukrainischen Gambit zu tun als seine Angst vor der Expansion der NATO. »Besetzt die Krim« war eine logische Antwort auf »Besetzt Abai«, den Anti-Putin-Protest, den die Moskauer unter seiner Nase inszenierten. Putin scheint nie bezweifelt zu haben, dass die Moskauer Demonstrationen gegen die Regierung ebenso wie die in der Ukraine vom Westen unterstützt und organisiert wurden, und dass ihr eigentliches Ziel ein Regimewechsel war, nämlich seine eigene Entfernung von der Macht. Auch irritierte ihn die unangemessene Bereitwilligkeit seiner eigenen Elite (einige Kreml-Insider eingeschlossen), 2012 offen mit den Demonstranten zusammenzuarbeiten. Putins Analyse kam zu dem Ergebnis, dass sein Regime verletzbar war und dass der Westen auf einen Regimewechsel hinarbeitete.
Dies ist das Paradoxon: Putins Regime ist stark in dem Sinne, dass es schwachen und isolierten einheimischen Widerstand ersticken und ein uneiniges Europa mit seiner moralischen Empörung machtlos dastehen lassen kann, aber es ist auch fragil, weil es keinen verbindlichen Nachfolgemechanismus für die Führung gibt, weil persönliche Netzwerke immer noch wichtiger sind als unpersönliche Institutionen, weil das Jahrzehnt des öl-und-gasbetriebenen wirtschaftlichen Wachstums vorbei ist und weil der Kreml seine aufgeblähte und raubgierige Bürokratie nicht ernsthaft zu irgendeiner Disziplin zwingen kann. »Es ist unmöglich, vorherzusagen, wann das System stürzen wird«, sagte Putins einstiger Berater Gleb Pawlowskij, »aber wenn es stürzt, dann stürzt es an einem einzigen Tag, und was danach kommt, wird wieder eine Kopie von dem hier sein.«
Aus Putins Sicht liegt der Hauptpunkt der Verletzlichkeit seines Regimes in der kulturellen und finanziellen Abhängigkeit der russischen Eliten vom Westen. Putin kontrolliert alles in Ruland mit Ausnahme der Dinge, auf die es wirklich ankommt: den Preis für Öl und Gas und die Loyalität der Mittelschicht. Er kann eine ökonomische Elite, die einen so großen Teil ihrer Geschäfte über Offshore-Adressen abwickelt, nur begrenzt kontrollieren. Deshalb wurde die Nationalisierung der Eliten des Landes zu Putins Hauptziel, vor allem in der Folge der Ereignisse von 2012. Die offene Konfrontation mit dem Westen muss man in diesem Zusammenhang verstehen; es ist eine Strategie, die schon längere Zeit vor dem Sturz Janukowitschs begann und den Westen schockieren sollte, mit dem bewussten Ziel, Russlands ökonomische, politische und kulturelle Isolation von der Welt zu erhöhen. Putins Kriegszug gegen sexuelle Minderheiten und die Annexion der Krim entsprechen Rezepten aus ein und demselben Strategiehandbuch.
Wir können natürlich über historische Parallelen nachdenken. Immer, wenn Russland sich der Welt öffnet, mag ein Punkt kommen, wo die Panik einsetzt und die autoritäre Führung des Landes hysterisch das Ruder herumreißt und sich wieder einem noch rabiateren Isolationismus verschreibt. Etwas in dieser Art geschah nach Russlands Sieg über Napoleon. 1946 begann Stalin seine berüchtigte Kampagne gegen den Kosmopolitismus, und Hunderttausende russischer Soldaten, die aus dem Zweiten Weltkrieg zurückgekehrt waren, wurden in die Lager geschickt, weil das Regime befürchtete, sie hätten zu viel von Europa gesehen. Könnten wir heute nicht etwas Ähnliches, wenn auch weit weniger Mörderisches erleben?
Wie dem auch sei – Putins Anstrengungen, seine Macht nach den Protesten 2012 wieder zu konsolidieren, deutet stark darauf hin, dass heutzutage die wichtigste Ursache für internationale Krisen die Instabilität innerhalb eines bestimmten Staates ist und nicht die Rivalität zwischen verschiedenen Staaten. Das Verhalten der einflussreichsten globalen Akteure wird weniger von ihren strategischen Sicherheitsinteressen geprägt als von ihren Anstrengungen, im Inneren eine anschwellende Reaktion gegen die Globalisierung aufzufangen. Obwohl der Kreml die Isolierung Russlands von der Welt erhöhen möchte, fehlen ihm die Mittel dazu. Deshalb hat er eine Krise provoziert, welche den Westen veranlassen könnte, die Tür seinerseits zuzuwerfen – ohne dass Russland die Klinke hätte berühren müssen. In der ordentlichen Welt der akademischen Realisten mobilisieren Regierungen einheimische Ressourcen, um nach außen Machtpositionen aufzubauen; in der unordentlichen Wirklichkeit heutzutage bedienen sich Regierungen globaler Ressourcen, um die wacklige Situation zuhause zu stabilisieren.
Dies bringt uns natürlich auf die Frage der westlichen Politik. Sind ökonomische Sanktionen sinnvoll im Lichte der Putinschen Strategie, die Macht des Westens für etwas zu benutzen, das er selbst nicht herbeiführen kann, nämlich die Verbindungen zu unterbrechen, die seit einem Vierteljahrhundert Russlands ökonomische Elite mit dem Rest der Welt aufgebaut hat?
Sanktionen gelten allgemein als eine gewaltlose Alternative zur militärischen Intervention. Sie scheinen ein relativ risikoloses Mittel zu sein, um zu signalisieren, dass die sie verhängenden Mächte entschlossen sind, einen unerträglichen Status quo abzuschaffen. Sie sollen auch das sanktionierte Land an seine Abhängigkeit von denen erinnern, welche die Sanktionen verhängen. Subtile Sanktionen nehmen jene Mitglieder der Elite des sanktionierten Landes aufs Korn, von denen man annimmt, dass sie für die kritisierte Politik direkt verantwortlich sind. Im Kalten Krieg spielten Sanktionen nur eine geringe Rolle, denn ihre Wirksamkeit entfalten sie ja nur in einer ökonomisch eng verflochtenen Welt. Heute können sie gewiss effektiv sein, aber sie sind ein zweischneidiges Schwert – weil sie in dem Maße, in dem sie als Waffe wahrgenommen werden, nach Maßnahmen rufen, jene Form gegenseitiger Abhängigkeit abzuschaffen, die diese Waffen so schmerzhaft macht. Ende September soll der russische Sicherheitsrat über das Projekt beraten, ein unabhängiges russisches Internet zu schaffen. Der Versuch, Öl gegen Rubel zu verkaufen, und die bizarre Idee, die Steuern auf internationale Flüge zu erhöhen und jene auf Inlandsflüge zu senken, sind zwei weitere Beispiele für eine Politik der Deglobalisierung, welche das Bindegewebe zwischen Russland und dem Westen zerreißen soll. Der Schaden, den noch die präzisesten Sanktionen anrichten, lässt sich nicht auf die Individuen auf der Sanktionsliste beschränken. »Ihr [im Westen] legt euch zurecht, dass die Sanktionen die Elite spalten und Putin zu einem Kurswechsel zwingen werden«, sagte ein milliardenschwerer Investor der Financial Times. »Im Gegenteil: Ihr zerstört die in Russland, die Freunde des Westens sind. Die solowiki [›die Gangster‹] sind stärker geworden als je zuvor.« Dass der prowestliche Oligarch Wladimir Jewtuschenkow kürzlich unter Hausarrest gestellt und angeklagt worden ist, lässt diese Einschätzung prophetisch erscheinen.
Tatsächlich könnten die gegen Russland verhängten Sanktionen (in genauem Gegensatz zu den Absichten der westlichen Politiker) Putin die Durchführung seiner Pläne leichter machen, Russlands Kontakt mit dem Westen stärker zu beschränken. Die Sanktionen helfen ihm, die Eliten zu nationalisieren, weil diese von den Sanktionen gedrängt werden, ihre Konten im Ausland zu schließen und ihre Kontakte mit westlichen Geschäftspartnern zu beschränken. Sie lenken Russlands Handel Richtung China. Sie festigen die antiwestliche Stimmung im Land. Anfang der sechziger Jahre, als man beschloss, Ostdeutschland vom Westen abzuschneiden, wurde die Mauer quer durch Berlin errichtet. Putin hat nicht die Mittel für so etwas. Es fehlt ihm auch eine Ideologie, mit der man die Russen davon überzeugen könnte, dass ihnen in ihrer ruhmreichen Isolation die Zukunft gehört. Und natürlich ist er nicht darauf vorbereitet und auch überhaupt nicht in der Lage, Strategien der massenhaften Repression einzusetzen. Was hat er also getan? Er hat geschickt eine künstliche Krise geschaffen, so dass es jetzt an Kiew ist, sich zu überlegen, ob es eine Mauer entlang der russischen Grenze bauen soll. Russische Funktionäre, die ursprünglich den Repatriierungsdirektiven ihres Präsidenten nicht gehorchten und ihr Geld bei den westlichen Banken ließen, schicken es jetzt nach Hause, weil sie westliche Sanktionen fürchten. Und es ist kein Zufall, dass der Wirtschaftszweig, der unter dem Quasi-Krieg in der Ostukraine am meisten gelitten hat, Russlands Tourismusindustrie ist. In diesem Sommer fuhren 30 Prozent weniger russische Touristen nach Europa als im Jahre 2013. Der Westen ist zu einem Komplizen bei Putins Versuch geworden, Russland vom Rest der Welt zu trennen.
Es gibt einen alten Witz von dem Masochisten, der einen Sadisten anfleht, ihn zu quälen – aber der Sadist lehnt das ab. Der Westen hat sich dafür entschieden, den Masochisten zu foltern. Das ist wohl keine sehr gute Idee. Bei Putins strategischen Zielen in der Ukraine geht es nicht lediglich darum, dieses Land zu destabilisieren. Sein Ziel ist weiter gesteckt: Es geht um die Delegitimierung der Idee internationaler Sicherheit auf der Grundlage ökonomischer Verflechtung. An Russlands Integration in die Weltökonomie – und insofern seiner Abhängigkeit von ihr – festzuhalten und sie zu vertiefen, das ist die Herausforderung, vor der Europa und die USA stehen, nicht irgendein imaginärer Plan, das Sowjetreich wiederherzustellen. Der Westen wird die Sanktionen so rasch nicht aufheben, aber wir sollten uns hüten, uns in sie zu verlieben oder ihren langfristigen strategischen Wert zu überschätzen. Putins Versuchen, sein Land von der Welt zu isolieren, entgegenzuarbeiten – das sollte das Hauptziel der Politik des Westens Russland gegenüber sein.
(1) Die Formulierung stammt von David Brooks.
(2) Julia Joffe, The New Republic
