Debates on Europe III-V

Debatten
in Bukarest, Athen, Belgrad und Berlin

Angesichts der aktuellen Spannungen vor allem in Osteuropa diskutieren Schriftsteller und Wissenschaftler aus europäischen Ländern über zentrale Herausforderungen des europäischen Projekts.

2014 haben die Debatten in Bukarest (III), Athen (IV) und Belgrad (V) stattgefunden. Die Leitfrage war: »Wie viel Europa darf es sein?«. Die Protagonisten dieser Begegnungen sind Ende Februar 2015 in Berlin zusammenkommen, um ihre Positionen zu diskutieren.

Eine Kooperation der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung mit der S. Fischer Stiftung und der Allianz Kulturstiftung, gefördert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Nenad Veličković
Lost in Transition

Wovon wir reden, wenn wir von Europa reden?
Kurz: Von uns selbst.
Damit diese Antwort nicht auf dem Niveau einer Pointe bleibt, möchte ich sie näher ausführen: Indem wir von Europa reden und damit eigentlich von uns selbst, reden wir über Werte, die wir für unsere eigenen halten und von denen wir uns wünschen, sie mögen allgemeingültig sein.
Diese Werte sind häufig individuell komponiert und bewegen sich meist innerhalb eines ideologischen Rahmens, weshalb der Diskurs über Europa oft voreingenommen und ausschließlich ist, definiert durch eine enge Perspektive und unzureichende Informationen.
Aus der Position eines Bürgers von Bosnien und Herzegowina, ein Staat, der bereits seit zwanzig Jahren als eine komplizierte und nicht funktionale administrative Einheit gerade so überlebt, und vor dem Hintergrund meiner langjährigen Erfahrung aus dem sozialistischen Jugoslawien, spreche ich von Europa als einer Gemeinschaft, die bestrebt ist, Werte durch Standards zu ersetzen.
Mein Wunsch, Bosnien und Herzegowina möge Europa beitreten, ergibt sich aus meinem Bedürfnis nach Standards, die es hierzulande derzeit nicht gibt, oder nur in einer rudimentären Ausprägung. Ich nehme eine vorsichtige Haltung gegenüber den europäischen Werten ein, die von vornherein durch die Forderungen nationaler Interessen in ihrer Entfaltung gehandicapt sind. Das manifestiert sich im unnötig aufgeblähten bürokratischen Apparat sowie im Erstarken der rechten Parteien in letzter Zeit. Ein vergleichbares Modell des Föderalismus hatte auch in Jugoslawien existiert, und eine Analogie zwischen Brüssel und Belgrad ließe wenig Raum für Optimismus.
In dem Staat, aus dem ich komme und aus dem heraus ich spreche, dauert der Dialog mit Europa schon zwanzig Jahre, ohne dass bedeutende Fortschritte zu verzeichnen wären. Warum? Ich würde sagen, das liegt daran, dass dieser Dialog nicht aufrichtig geführt wird, obwohl Europa diesen Dialog paradoxerweise ebenso mit sich selbst führt. Genauer gesagt: dieser Dialog wird auf zwei parallelen Ebenen geführt. Dabei ist die eine abstrakt, politisch korrekt, moralisierend und durchsetzt mit Floskeln (gemeint ist der Diskurs über die europäischen Werte), während die andere Ebene konkret und pragmatisch ist (der Diskurs über die Standards). Das Europa, welches sich als überlegen präsentiert, hat hierzulande nationalistische Parteien als Gesprächspartner (demokratisch gewählte Parteien mit serbischen, kroatischen und bosniakischen Anführern). Diese Anführer verfügen aufgrund von Korruption, Unfähigkeit und der offensichtlichen Missachtung von Grundrechten (siehe Urteil im Sejdić-Finci-Prozess) über keinerlei moralische Glaubwürdigkeit, um an einem solchen Dialog teilzunehmen, dennoch werden sie von Europa akzeptiert, weil Europa sie als Werkzeug für den Systemwechsel der Standards des Ostens zu denen des Westens braucht.
Unter Systemwechsel verstehe ich an dieser Stelle einen Veränderungsprozess von Standards. Auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens bezieht sich dies in erster Linie auf eine Veränderung der Eigentumsverhältnisse – von kollektiven hin zu privaten. In den Kriegen der 1990er Jahre sah Europa in den Nationalisten ideologische Verbündete und ideale Partner für die Erlangung der eigenen ökonomischen Ziele (die Privatisierung des kollektiven Eigentums, die nötig war, um die Länder in die europäischen Kapitalströme integrieren zu können). In Slowenien und in Kroatien ging dieser Prozess reibungslos über die Bühne, offensichtlich auf Kosten der sozialen Sicherheit und der Lebensqualität der Bürger. Aber in Bosnien und Herzegowina ging es keineswegs so leicht. Es wäre logisch anzunehmen, dass eine starke soziale Bewegung aus den schlechten Erfahrungen anderer (z. B. Griechenlands) ihre Lehren gezogen hat und daher einem EU-Beitritt skeptisch gegenüber steht. Aber das ist nicht der Fall. Hierzulande gibt es de facto keine politisch artikulierte sozialistische Opposition. Diese wurde in den letzten zwei Jahrzehnten zerstört, mit dem Segen Europas, dessen vollmundig verkündete universale Werte offensichtlich den ökonomischen Interessen europäischer Banken und Firmen unterworfen sind.
Dieser Konflikt zwischen den universalen und partikularen Werten geht auf Kosten der ersten und wird sich in absehbarer Zeit nicht lösen lassen. Er bestimmt auch dieAkzeptanz gegenüber der Forderung, Vielfalt zu respektieren. Das Recht auf Andersartigkeit scheint nichts anderes zu sein als das Recht auf Ethnizität. Dieses Recht auf Andersartigkeit unterscheidet sich grundlegend etwa vom Recht auf Lebensqualität, oder von der Rede- und Bewegungsfreiheit, vom Recht auf Sicherheit und vom Recht auf Gleichheit.
Innerhalb der Europäischen Union bildet jede Nation eine Minderheit, aber keine Nation ist bereit, die Standards, die sie im Rahmen der Union für sich in Anspruch nimmt, auf ihrem eigenen Territorium mit den darin lebenden Minderheiten zu teilen. Das Bestreben, Werte auf Standards zu reduzieren, führt dazu, dass mit zweierlei Maß gemessen wird.
Das ist am Beispiel von Bosnien und Herzegowina klar ersichtlich.
Ich erlaube mir, ein Bild des hiesigen Systemwechsels an Beispielen markanter Orte in Sarajevo zu entwerfen, das notgedrungen subjektiv ist, das aber dennoch nützlich sein könnte im Hinblick auf die Frage, was Europa ist und wo es sich hinbewegt, wenn es sich in Richtung Osten ausbreitet und den Osten in sich aufsaugt. Mit anderen Worten, ich werde den Fokus auf die Werte richten, die im Zuge des Systemwechsels verloren gehen.

Erstes Bild
Das Bahnhofsgebäude wurde im sozialistischen Jugoslawien gebaut und zählte zu den schönsten Bauten seiner Art. Die Züge fuhren von Sarajevo in den Süden zum Hafen von Ploče, in den Norden nach Zagreb, Ljubljana und weiter nach Europa, oder nach Belgrad und weiter nach Ungarn, in die Türkei oder nach Griechenland. Die Züge brauchten sechs Stunden bis nach Zagreb oder Belgrad, ohne Grenzaufenthalte, von denen es auf der Fahrt nach Belgrad sogar zwei gibt. Die Reise dauert heute einige Stunden länger, aber das liegt nicht nur am Zoll, sondern auch daran, dass die Schienen in einem schlechten Zustand und die Züge alt sind. Es gibt drei- bis viermal weniger Verbindungen am Tag als früher. Ein ganzes Jahrzehnt nach Kriegsende hat der Staat die Eisenbahn nicht auf die Prioritätenliste für Renovierung und Investitionen gestellt.
Eine Ursache für diese irrationale Strategie geht sicherlich auf die Beschaffenheit des Eisenbahnnetzes zurück, denn die Schienen lassen sich nicht einfach teilen und in einzelstaatliche Ressourcen umwandeln. Ein anderer Grund hat damit zu tun, dass sich nationalistische Parteien an der Macht befinden, die nicht bereit sind, mit ehemaligen Kriegsgegnern friedlich zusammenzuarbeiten. Diese nationalistischen Parteien hatten mehr Interesse daran, die
»LKW-Lobby« zu fördern, also jene Kriegsprofiteure, die einen Gewinn daraus gezogen haben, die Kriegsparteien logistisch zu unterstützen. Die Rechnung ist simpel: Investitionen in die staatliche Eisenbahn können sich nicht im selben Maße auszahlen wie Investitionen in den Straßenverkehr. Die Eisenbahn kann Wahlkämpfe nicht auf dieselbe Weise finanzieren wie private Autounternehmer es tun.

Zweites Bild
Das Jugendzentrum Skenderija wurde in den 1970er Jahren errichtet, unter dem Dach des gleichnamigen Sportzentrums, das sich im Eigentum der Stadt befand. Der Komplex wurde im Krieg weitgehend zerstört und vor einigen Jahren wieder errichtet im Stil eines Clubs, mit einer teuren Ausstattung und lederbesetzten Logen, ganz offensichtlich für ein anderes Publikum bestimmt als früher (augrund des elitären Interieurs erweckten die Räumlichkeiten sogleich das Interesse von Pharmafirmen, die in diesem Ambiente ihre neuesten Produkte präsentieren wollten).
Laut der Zentrumsdirektion, die zugleich die gesamte Institution leitet, liege es an den hohen Kosten, dass kein Programm für Jugendliche mehr angeboten wird. Die Zentrumsdirektion verwaltet den Raum wie ein Kulturmanager es tun würde und nicht als Vertreterin der Stadtgemeinde, die daran interessiert sein sollte, das kreative Potenzial von Kindern und Jugendlichen zu fördern. Die Stadt hat keine langfristige Strategie für die Jugendarbeit. Diese Aufgabe wird an die Schulen delegiert, die sich ebenfalls nicht um die Bedürfnisse der Jugendlichen kümmern (auf die Schulen komme ich später noch einmal zurück). Vor dem Krieg gab es eine größere Menge anSektionen und städtischen Vereinen, und es gab eine systematische Finanzierung dafür. Heutzutage spielen sich die außerschulischen Aktivitäten der Jugendlichen im Privatsektor ab. Tanz, Sport, Kunst, all das ist weiterhin zugänglich, aber nur für jene Kinder, deren Eltern sich das leisten können.

Drittes Bild
Die Plakate des Sarajevo Filmfestivals sind keine Filmplakate, sondern Logos großer Marken, wie etwa Heineken Bier. Das Sarajevo Filmfestival ist zwar das bekannteste, nicht jedoch das älteste Festival (das Theaterfestival MESS ist viel älter). Es ist ein privates Projekt, das vom Staat großzügig unterstützt wird. In einer Stadt, in der seit dem Krieg acht von neun Kinos geschlossen und zwei neue eröffnet wurden (eines davon ist ein Multiplex), wird dieses Filmfestival als eine Veranstaltung von regionaler Bedeutung präsentiert, die auf die Bedürfnisse der wenigen Cineasten zugeschnitten ist. Zum anderen sorgt das Festival jeden Sommer für ein reichhaltiges Nachtleben und zieht eine große Anzahl von Touristen an, wodurch die Gastronomie und die Taxifahrer profitieren (das Festival findet jeden Sommer an anderen Tagen statt, ausgerichtet am islamischen Feiertag Bajram, denn die meisten Moslems trinken keinen Alkohol während des Fastenmonats Ramadan). Angezogen durch den roten Teppich, auf dem Stars auf und ab flanieren, stellen sich zahlreiche Bürger, hauptsächlich Jüngere, freiwillig als Statisten zur Verfügung und helfen mit, eine Festivalatmosphäre zu schaffen. Diese Atmosphäre selbst ist das Produkt, das die Sponsoren kaufen, denn sie ist es, die ihnen eine prestigeträchtige Sichtbarkeit garantiert. Was hat das alles mit der Kultur zu tun und warum bekommt dieses Festival so eine großzügige staatliche Förderung? Die Antwort lautet: Weil der Staat selbst auf diese Weise in einem positiven Licht erscheint, beleuchtet von den Scheinwerfern des Glamours und Erfolgs. Indem der Staat Gelder aus dem öffentlichen Budget ins Marketing der Unterhaltungsindustrie pumpt, arbeitet er gegen die Interessen und Bedürfnisse der Bürger, die er repräsentiert.

Viertes Bild
Das Landesmuseum ist 101 Jahre alt. In dem Augenblick, in dem ich das hier schreibe, ist es schon seit fünfzehn Monaten geschlossen. Der Grund dafür ist der ungelöste rechtliche Eigentümerstatus. Die nationalistischen Parteien schaffen es nicht, sich auf eine Finanzierung zu einigen und lassen es ungeklärt, ob die Zuständigkeit für das Museum beim Staat, bei der Föderation, beim Kanton oder bei der Gemeinde liegt. Es geht um Monatskosten in Höhe von 60000 Euro. Rund 60 Angestellte haben seit mehr als einem Jahr kein Gehalt mehr bekommen und kümmern sich trotzdem in regelmäßigen Schichten weiterhin um die unschätzbar wertvollen Exponate, darunter archäologische Funde aus der Vorgeschichte, der Antike und dem Mittelalter, die naturhistorische und ethnographische Sammlung, die Bibliothek und der botanische Garten. Die Universität Sarajevo, die ein großes Interesse daran hat, den Fundus des Landesmuseums zu nutzen, hat vor kurzem zwei theologische Fakultäten aufgenommen, aber eine Übernahme des Museums stand nicht einmal zur Debatte. Die nationalistische Ideologie hat die Ziele der akademischen Gemeinschaft umprogrammiert, und es ist durchaus im Einklang mit der nationalistischen Ideologie, dass eine solche, noch immer unabhängige Einrichtung wie das Landesmuseum ruiniert wird und dass hohe wissenschaftliche Standards zunichte gemacht werden.

Fünftes Bild
Viele Wohnhäuser, vor allem die Wolkenkratzer aus der sozialistischen Periode im neuen Stadtteil, tragen noch immer Spuren des Artilleriebeschusses und die Fassaden sind durch Granatsplitter beschädigt. Es ist teuer, alles zu renovieren, und der Staat hat kein Geld, solche Arbeiten an einer so großen Anzahl von Objekten vorzunehmen. Der Staat fühlt sich auch gar nicht zuständig dafür, denn nach dem Krieg gingen die Wohnungen zu einem günstigen Preis ins Eigentum der früheren Bewohner über, die zuvor über das Wohnrecht verfügt hatten (die Rede ist vom Nutzungsrecht für die Wohnungen, das vererbbar war. Es war der Staat, der die Wohnungen bauen ließ, unter Mithilfe von Betrieben, die diese Wohnungen nach transparenten Kriterien an ihre jeweiligen Mitarbeiter vergaben). Nach dem Krieg wurde der Wohnbau ganz und gar zu einer Angelegenheit des Privatsektors. Anstatt wie im Sozialismus fünf, zehn oder fünfzehn Jahre darauf zu warten, eine Wohnung zugeteilt zu bekommen, kann ein junger Mensch heutzutage sofort eine Wohnung kaufen, sofern er die Bedingungen für einen Kredit erfüllt, den er im Laufe der folgenden zehn, fünfzehn oder zwanzig Jahre abstottern muss. Die Wohnungspreise wurden erhöht, sodass die Banken mehr Profit machen können. Zuweilen beträgt der Profit der Banken sogar 100 %. Die jungen Menschen sind durch ihre Schulden belastet. Sie wohnen in Wohnungen, die ihnen nicht gehören, solange sie nicht alle Kreditraten abbezahlt haben. Folglich leben die jungen Menschen in einem sklavenartigen Gehorsam gegenüber ihren Arbeitgebern und sind bestrebt, um jeden Preis ihre Kreditwürdigkeit zu erhalten. Sie sind darauf fokussiert, diese existenzielle, private Aufgabe zu lösen und haben weder die Zeit noch die Energie, sich mit dem öffentlichen Interesse zu befassen.

Sechstes Bild
Das Olympische Museum, das im Krieg stark beschädigt wurde, ist bis heute nicht restauriert worden. Die Olympischen Spiele 1984 wurden genutzt, um das Potenzial der Stadt und ihrer Umgebung für den Wintertourismus zu präsentieren. Das Geld für den Bau der nötigen Objekte wurde mittels einer Sondersteuer (Eigenbeitrag) erhoben, mit dem Versprechen, dass die errichtete Infrastruktur allen Bürgern zugänglich sein würde. Der Krieg stoppte die Entwicklung, ein Großteil der Objekte wurde zerstört, und manche davon konnten bis heute nicht wieder aufgebaut werden. Die staatliche Firma, die das olympische Erbe verwalten soll, steht vor dem Bankrott und ist, wie es aussieht, eine Zielscheibe für das private Kapital geworden. Die freiwillige und gemeinnützige Arbeit war in der sozialistischen Periode generell auf einem hohen Niveau organisiert, nicht nur in der Zeit der Olympischen Spiele. Bei Unwetterkatastrophen oder im Ausnahmezustand konnte diese riesige Energie rasch kanalisiert und effizient genutzt werden. Dreißig Jahre später gibt es nicht einmal mehr ein Gesetz zur Alarmierung der Bürger, und die Bürger haben überhaupt kein Gefühl mehr dafür, dass der öffentliche Raum und das gesellschaftliche Eigentum ihnen gehört. Ebenso wenig empfinden sie es als ihre staatsbürgerliche Pflicht, durch freiwillige Arbeit einen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten. Der Solidaritätsgedanke ist inzwischen abgewertet. An seine Stelle sind Bereicherung, Besitz und Konkurrenz getreten. Das ist das Ergebnis einer ungerecht durchgeführten Privatisierung des kollektiven Eigentums (die überwiegende Form des Eigentums im Sozialismus). Im Zuge dieser Privatisierung sorgten die staatlichen Parteien dafür, dass die Geschäftsleute und Tycoons, die ihnen loyal waren, ein enormes Vermögen scheffeln konnten.

Siebtes Bild
Im Gebäude des Zentralkomitees des Bundes der Kommunisten Bosnien und Herzegowinas ist nun die Föderale Regierung untergebracht. Der Bund der Kommunisten hat sich aufgelöst. Die Immobilien und die Infrastruktur der Kommunistischen Partei gingen in den Besitz der Sozialdemokraten über, die sich mit der Zeit von den grundlegenden Prinzipien der sozialistischen Politik verabschiedet haben. Die Sozialdemokraten liebäugelten in ihren Wahlkämpfen mit den Wählern der rechten Parteien und hörten irgendwann auf, den Nationalismus zu kritisieren, sie entfernten sich von den Gewerkschaften, gaben soziale Programme auf und konzentrierten sich auf den Kampf um die Regierungsbeteiligung. Eine solche Beteiligung bedeutet, dass man öffentliche Gelder und profitable staatliche Firmen verwaltet, was zugleich die Finanzierung der eigenen Partei sichert. Das Ziel einer vierjährigen Regierungsbeteiligung besteht nicht darin, die Bedürfnisse der Bürger zu befriedigen, wirtschaftliche und kulturelle Strategien umzusetzen, sondern es geht um nichts anderes, als frei über staatliches Kapital und öffentliche Gelder zu verfügen, mit dem Ziel, so viel wie möglich davon ins Budget der Partei oder gar in die eigene Tasche zu überführen. Zahlreiche Betriebe, Institutionen, Familien und Einzelpersonen sind von der Partei, die ihnen das Einkommen und das Budget sichert, existenziell abhängig und bilden wiederum im Gegenzug eine sichere Wählerbasis für die Partei. Kurz gesagt, die Wahlen sind dazu da, die Karten neu zu mischen, für Spieler, die mit fremdem Geld spielen.

Achtes Bild
Das Wappen des Kantons Sarajevo soll einen Türklopfer darstellen, also einen Metallring an der Tür, mit dem ein Besucher auf die Metallrosette im Hintergrund schlagen kann. Der stilisierte Kreis wurde im modernen Design zu einem sichelartigen Mond, wodurch das Wappen der Hauptstadt von Bosnien und Herzegowina praktisch wie ein Abzeichen der islamischen Glaubensgemeinschaft anmutet. Die Religion (Islam, Katholizismus und Orthodoxie, der jeweiligen Glaubensrichtung zugeordnet) spielte eine Schlüsselrolle bei der Homogenisierung der ethnischen Gemeinschaften, die durch das Abkommen von Dayton zu souveränen Völkern wurden. Die Klerikalisierung des öffentlichen Raums erfolgte rasch und radikal, durch die Einführung des Religionsunterrichts in der Schule, durch den Bau zahlreicher Gotteshäuser, wobei nicht einmal die Zustimmung der Bevölkerung eingeholt wurde. Darüber hinaus wurden religiöse Feiertage mit enormer medialer Aufmerksamkeit bedacht, die Grabpflege ging zurück an die offiziellen religiösen Vertreter, ebenso das im Sozialismus verstaatlichte Vermögen, Land und andere Objekte; kurz gesagt, in allen Segmenten von existenzieller Bedeutung erfuhren die religiösen Vertreter eine enorme Aufwertung.

Neuntes Bild
Das Katholische Schulzentrum wird von Kindern aller ethnischen Gruppen besucht, und Religion ist kein Pflichtfach. Dennoch müssen die Schulbücher in kroatischer Sprache vorliegen, und alle Mitarbeiter müssen, ungeachtet ihrer Nationalität, Kroatisch sprechen. Die Bevorzugung der kroatischen Sprache ist gegen das Gesetz, aber das Zentrum beruft sich auf ein Abkommen der katholischen Kirche und des Staates Bosnien und Herzegowina, das vom Schulzentrum dergestalt interpretiert wird, als würde es eine solche Sprachpolitik legitimieren. Die kroatische Sprache hat mit katholischen Werten nichts zu tun, also handelt es sich in diesem Fall um ein gutes Beispiel für den nationalistischen Missbrauch von Glaube und Sprache. Die Bildung wird durch ungeschriebene Gesetze bestimmt und den drei vorherrschenden Ethnien überlassen. Im jeweiligen Territorium wird das Bildungssystem als ein Ort für ideologische Indoktrinierung genutzt, wodurch die Nationalisten sich langfristig eine Mehrheit der Wahlbevölkerung sichern. Diese Mehrheit hat nie gelernt, kritisch zu analysieren und zu bewerten, sie ist gehorsam, lenkbar und unflexibel.

Diese wenigen Bilder aus Sarajevo vermitteln einen Eindruck davon, was im Systemwechsel gewonnen wurde und was verloren gegangen ist.
Auf der linken Seite ist verlorengegangen: Solidarität und Verantwortungsgefühl für Gemeinwohl und gesellschaftliches Eigentum, ein sozial gerechtes und wissenschaftlich fundiertes Bildungssystem, staatliche und gewerkschaftliche Instrumente zum Schutz des Lebensstandards.
Auf der rechten Seite wurde gewonnen: kriminelle Privatisierung, Fiktionalisierung der Geschichte, Klerikalisierung des öffentlichen Raums, Festivalisierung der Kultur, Aushöhlung der Linken, Partokratie, market-engineering und Ethnisierung der Bildung.

Es wäre eine sarkastische Schlussfolgerung zu behaupten, dass viel mehr gewonnen wurde als verloren. Damit würde man betonen, dass der Autor in der Auswahl der Blickpunkte subjektiv vorgegangen ist. Aber auch aus einer anderen Perspektive, die den Werthaltungen des Sozialismus weniger wohlgesonnen ist, müsste man die aktuelle Phase des Systemwechsels kritisieren, denn eine solche Kritik beruht auf Tatsachen. Was sich aus diesem kurzen Text vorsichtig schließen lässt, ist die Tatsache, dass die internationale Staatengemeinschaft Bosnien und Herzegowina keine Alternative für die sozialistischen Werte angeboten hat, auch aufgrund des Glaubens, man könnte Werte durch Standards ersetzen. Das ist meines Erachtens eine Fehlannahme. Eine solche Strategie kann nicht von Erfolg gekrönt sein, weil die Werte den Standards vorausgehen müssen. Auf lange Sicht ist eine Reform des Bildungssystems die am besten geeignete Methode, um diese Voraussetzung zu gewährleisten.
Mir ist nicht bekannt, was das Europa, von dem wir reden, wenn wir Europa sagen, in dieser Hinsicht anzubieten hat. Europas Vertreter in Bosnien und Herzegowina haben sich jedenfalls in den letzten zwanzig Jahren diesbezüglich nicht mit Ruhm bekleckert.


Aus dem Bosnischen von Mascha Dabić