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Debates on Europe III-V

Debatten
in Bukarest, Athen, Belgrad und Berlin

Angesichts der aktuellen Spannungen vor allem in Osteuropa diskutieren Schriftsteller und Wissenschaftler aus europäischen Ländern über zentrale Herausforderungen des europäischen Projekts.

2014 haben die Debatten in Bukarest (III), Athen (IV) und Belgrad (V) stattgefunden. Die Leitfrage war: »Wie viel Europa darf es sein?«. Die Protagonisten dieser Begegnungen sind Ende Februar 2015 in Berlin zusammenkommen, um ihre Positionen zu diskutieren.

Eine Kooperation der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung mit der S. Fischer Stiftung und der Allianz Kulturstiftung, gefördert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Texte Belgrad

5.12.2014, 19.00 Uhr: »Das eine Europa und die Vielfalt europäischer Identitäten«

Marie-Janine Calic: Herrschende Europa-Begriffe und die Vielzahl der Identitäten

Dubravka Stojanović: Europa: von außen und von innen

Srećko Horvat: Die Entführung der Europa

6.12.2014, 10.00 Uhr: »Lost in Transition«

Nenad Veličković: Lost in Transition

Ivan Čolović: Keine Liebe.

Drinka Gojković: Womit soll ich anfangen?

Alida Bremer: Die »europäischen Werte« aus Südosteuropa betrachtet

6.12.2014, 18.00 Uhr: »Kultur der Demokratie – Kultur in der Demokratie«

Vladimir Arsenijević und Ana Pejović: Wie sicher ist unser sicheres europäisches Zuhause wirklich?

Slavenka Drakulić: Zu hohe Erwartungen

Svetlana Lukić: Zusammenfassung der Debatte

Fatos Lubonja: Kultur der Demokratie – Kultur in der Demokratie

6.12.2014, 20.30 Uhr: »Innere Unruhe und die Neuerfindung der Nachbarschaft«

Aleš Debeljak: Sechs Thesen zu »Innere Unruhe und die Neuerfindung der Nachbarschaft«

Aleš Debeljak: Wo sind die Gesichter?

Daša Drndić: Wovon wir reden, wenn wir von Europa reden

Dragan Velikić: Kultur der Demokratie – Kultur in der Demokratie

László Végel: Europäer vor dem Tor Franz Kafkas

Filip David: Die Dynamik des heimischen Terrains und neue Formen der Nachbarschaft

Herrschende Europa-Begriffe und die Vielzahl der Identitäten

Marie-Janine Calic

Wovon sprechen wir, wenn wir von Europa sprechen?
Zu einer Zeit, da die EU vor einer ernsten Vertrauenskrise steht, haben Diskurse über die Frage, was denn nun eine gemeinsame europäische Identität ausmachen soll, immer größere Bedeutung bekommen. Die Frage nach der Identität führt zu der Frage nach den europäischen Werten. Solche gemeinsamen Werte spielen in den Gründungsdokumenten der EU eine große Rolle – Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtssicherheit und Achtung der Menschenrechte, eingeschlossen die von Menschen, welche Minderheiten angehören. Weiterhin sind die Mitgliedsstaaten gemeinsam dem Pluralismus verpflichtet, dem Schutz vor Diskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und Gleichheit von Frauen und Männern. Man muss allerdings festhalten, dass dies nicht lediglich »europäische« Wertvorstellungen sind, da diese zentralen Werte universell eingefordert werden.

Wenn man das europäische Integrationsprojekt in einer historisch und regional differenzierten Perspektive betrachtet, lassen sich vier Elemente erkennen, die in erster Linie an der Herausbildung einer speziellen europäischen Identität beteiligt waren: eine besondere historische Erfahrung, große kulturelle Verschiedenheit, die Forderung nach sozialer Gleichheit sowie gewisse Vorstellungen vom »Anderen«. Keiner dieser Faktoren ist ohne Widersprüche, es gibt eine große Zahl innereuropäischer Debatten darüber.

Was ist an Europa und den europäischen Werten wesentlich?

Die europäische Integration wurde immer als Projekt zur Sicherung des Friedens angesehen. Die wichtigste historische Erfahrung, die europäische Staaten zur Bildung einer Union trieb, waren die Gewalt und Zerstörungskraft der zwei Weltkriege. Hieraus entstand nach 1945 die Idee, einen Kontinent des Friedens, des Wohlstands und der Freundschaft zu schaffen – durch Kooperation und regionale Integration. In den 1950er Jahren entstand die Europäische Montanunion, um eine Gruppe von Staaten ökonomisch und politisch zu verbinden und einen dauerhaften Frieden zu garantieren. Seither hat sich der Kontinent immer enger zusammengeschlossen. In den 1970er Jahren erfolgten die ersten Wellen der Erweiterung der ursprünglichen EWG – zuerst traten Dänemark, Irland und Großbritannien bei, dann Portugal, Spanien und Griechenland. Weitere Mitglieder folgten. Nach 2004 wurde die politische Teilung zwischen Ost- und Westeuropa endlich aufgehoben, als eine große Zahl osteuropäischer Staaten der EU beitrat.

Vor diesem Hintergrund beschwört die große europäische Geschichtserzählung eine einzigartige historische Erfahrung: Nach 1945 bewegte sich der Kontinent hin zu einem immer höheren Maß an Demokratie, Wohlfahrt und gutnachbarschaftlichen Beziehungen. Mit der Erschaffung der EU – so lautet diese Geschichte – hat Europa einen Kontinent des Kriegs und der Gewalt in einen Kontinent des Friedens verwandelt. Heute ist die Union besonders stolz auf die deutsch-französische und die deutsch-polnische Aussöhnung, die als internationale Modelle für die Entwicklung der Beziehungen zwischen einst verfeindeten Staaten gelten.

Die historische Erfahrung ist jedoch nicht so eindeutig, wie es die Geschichtserzählung will. Der hundertste Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs hat uns beispielsweise ins Gedächtnis gerufen, wie unterschiedlich die Geschichtsschreibung und die Erinnerungskultur sein können und wie sehr Darstellungen des Ersten Weltkriegs und Formen des Andenkens voneinander abweichen mögen. Die Frage nach den Ursachen des Krieges und danach, wie er geführt wurde, wurde in Großbritannien mit weitaus größerer Leidenschaft diskutiert als anderswo. Es gibt keine gemeinsame europäische Erinnerung an den ersten Weltkrieg, nur ein »geteiltes Gedächtnis«, und die Gefahr einer Renationalisierung der historischen Interpretation.

Ein weiterer typisch europäischer Wert ist die nationale und kulturelle Diversität – eine Verschiedenheit, die trotz aller Versuche eine transnationale, auf die EU bezogene Identität zu schaffen, fortbestehen soll. »Vereint in der Vielheit«, wie es in der Präambel des Unionsvertrages heißt. Dies bedeutet, dass die Europäer ein gemeinsames kulturelles, religiöses und humanistisches Erbe besitzen, trotzdem aber stolz auf ihre nationale Identität und ihre jeweilige Geschichte sind (im Gegensatz zum Modell des »Schmelztiegels«). Ursprünglich bezog sich diese Idee der »Einheit in der Vielheit« auf nationale Verschiedenheiten, doch wurde das nach und nach auf regionale, religiöse, sexuelle und andere Identitäten ausgedehnt. So ist die Frage nach der Diversität im Lauf der Zeit stets komplizierter geworden – und gerät tendenziell in Widerspruch zu nationalen Identitätskonstruktionen.

Umfragen zufolge glaubt übrigens eine Mehrheit der Europäer, dass die Mitgliedsstaaten der EU einander recht nahe sind, was gemeinsame Werte angeht. Diese Wahrnehmung findet sich aber interessanterweise ganz besonders stark im Osten – in der Slowakei, Polen, Bulgarien und der Tschechischen Republik. Sie ist in Portugal, Frankreich und Spanien weit weniger verbreitet. Dies zeigt, dass es in Europa ganz unterschiedliche wechselseitige Wahrnehmungen gibt.

Bleiben wir kurz bei der Frage, woran die Leute glauben. Wenn man sie fragt, welche Werte ihnen am wichtigsten sind, erwähnen die Europäer an erster Stelle Menschenrechte und Achtung vor dem menschlichen Leben, dann Frieden und Demokratie. Viele Europäer glauben aber auch an die Notwendigkeit von Solidarität und sozialen Rechten, was uns zu einem weiteren Spezifikum der europäischen Geschichte führt. Im Gegensatz etwa zu den USA, die auch stolz sind auf ihre Demokratie, besteht in Europa eine starke Tradition der Arbeiterbewegung und des Wohlfahrtstaates. Dem Streikrecht, der Sozialversicherung und verwandten Konzepten wird von den Befragten eine hohe Bedeutung eingeräumt, und sie sind in den Verfassungen der Mitgliedsstaaten verankert. Doch gibt es innerhalb Europas durchaus verschiedene Auffassungen darüber, was derartige Werte konkret zu bedeuten haben und wieweit sie beispielsweise mit neoliberalen politischen Programmen vereinbar sind.

Einer der Hauptdiskurse der EU-Geschichte beinhaltet, dass die Erweiterung der Union – zunächst durch südeuropäische, dann durch osteuropäische Staaten – den Beitretenden zunehmenden Wohlstand, postautoritäre Demokratisierung und Angleichung an die reicheren Länder verheiße. Ein wichtiges Werkzeug hierfür ist die regionale Entwicklungspolitik, die darauf abzielt, Unterschiede zwischen den Territorien durch Solidarität zu überwinden. Der Vertrag von Maastricht verpflichtete die Union 1991 darauf, dass die reicheren Mitgliedsstaaten ihre Prosperität in die weniger entwickelten exportierten. Insofern mögen sowohl die EU wie potentielle Mitgliedschaftskandidaten glauben, eine Mitgliedschaft in der EU sei die wirksamste Möglichkeit, auf dem gesamten Kontinent Stabilität und Wohlstand zu erreichen. Aus der Perspektive des westlichen Balkans betrachtet ist jedoch das griechische Beispiel interessant. Lange Zeit diente es als Modellfall der erfolgreichen Verwandlung eines balkanischen Agrarstaats in einen prosperierenden Mitgliedsstaat der EU. Doch wurde Griechenland (und andere südeuropäische Länder) von der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise derart heftig erschüttert, dass Zweifel am Integrationsprozess aufkamen. Und das Ausbleiben einer kohärenten Reaktion auf die Eurokrise stellte die Integrität der Eurozone grundsätzlich in Frage. Das führt zu ernsten Fragen bezüglich der langfristigen Vorteile der europäischen Integration. Wenn Länder wie Griechenland, Italien und Spanien durch die »Eurisierung« ihrer Wirtschaft so tief getroffen wurden, was sagt uns das über ihre Fähigkeiten, erfolgreich die Korruption zu bekämpfen, die Steuerhinterziehung, das Klientelwesen und die Übernahme des Staates durch parasitäre Netzwerke? Werden die Länder des westlichen Balkan wirklich in der Lage sein, als Mitgliedsstaaten ihre Institutionen, ihre Rechtssysteme und ihre Mentalität zu »europäisieren«, wo es doch jenen Vorläufern so offensichtlich misslungen ist? Die traditionelle »Konvergenzerzählung« hat zweifellos viel von ihrer einstigen Attraktivität verloren. Und doch: Die historische Erfahrung zeigt, dass das europäische Integrationsprojekt im Lauf seiner Geschichte diverse Krisen durchlaufen hat, und dass jede Krise zu einem neuen Stadium der Integration führte. Die negativen Auswirkungen sind augenblicklich spürbar, aber früher oder später wird die EU die Krise überwinden und ihr Selbstvertrauen zurückgewinnen.

Schließlich scheint die Herausbildung der europäischen Identität eines Gegenbildes zu bedürfen, eines »Anderen«, einer Abgrenzung gegenüber jemandem, der »nicht einer von uns« ist. Die EU steht vor einer sich schon lange abzeichnenden Identitätskrise, die mit der Uneinigkeit hinsichtlich ihrer finalité politique zusammenhängt, mit der Debatte über Erweiterung oder Vertiefung. Wie lassen sich die politischen Institutionen stärken, angesichts der gegenläufigen Bedürfnisse nach fortschreitender Integration und Erweiterung? Was soll man angesichts der verbreiteten öffentlichen Skepsis tun? Es scheint, dass die EU einen Ausweg in der Abgrenzung zu dem »Nichteuropäischen« sucht. Es gab beispielsweise in den Diskussionen über die europäische Verfassung erregte Debatten darüber, ob man betonen solle oder nicht, dass Europa »jüdisch-christliche Wurzeln« habe. Kritiker haben vorgebracht, dass vorwiegend säkulare Gesellschaften sich kaum auf das Religiöse als einen Zentralwert berufen könnten. Tatsächlich sind die europäischen Gesellschaften heute multikulturell und müssen insgesamt in einem globalen Kontext gesehen werden. Man darf auch nicht vergessen, dass drei der Länder, die auf eine EU-Mitgliedschaft warten, eine vorwiegend muslimische Bevölkerung haben – die Türkei, Albanien und Bosnien. Und überall in Europa lebt eine große Anzahl muslimischer Einwanderer friedlich neben anderen religiösen Gruppierungen.

Von kulturellen und religiösen Inhalten abgesehen, haben sich Bilder des »Antieuropäischen« auch an konkreten politischen Fragen herausgebildet, beispielsweise im Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität oder die Verletzung internationalen Rechts. Wenn aber »Europa« als ein Zivilisierungsprozess und als politisches Modell zur Überwindung von Gewalt und autoritärem Regime gesehen wird, scheint es wenig sinnvoll, von jenen »Anderen« als »Feinden« zu sprechen. Die europäische Identität muss sich nicht über negative Gegenbeispiele definieren, sie braucht vielmehr eine Strategie, um die europäische Erfahrung anderen Ländern zu vermitteln. Die Regierungen wie die Öffentlichkeit wären gut beraten, langfristige Kooperation einer Politik der Isolation und der Konstruktion eines »Anderen« vorzuziehen. Es gibt keinen Grund zu glauben, dass eine intelligente Verbindung von politischen Anreizen und eine angemessene Unterstützungsstrategie nicht dazu beitragen könnten, die letzten Teilungen in Europa zu überwinden.